Rechtsprechung
| LG Paderborn, 02.02.2018 - 5 T 386/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verlängerung der Sicherungshaft eines Betroffenen bei Vorliegen von Haftgründen bei Ausreisepflicht (hier: Fluchtgefahr)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 04.03.2010 - V ZB 222/09
Freiheitsentziehungsverfahren: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die …
Auszug aus LG Paderborn, 02.02.2018 - 5 T 386/17
Bei einem einfach gelagerten Sachverhalt bedarf es keiner vorherigen Übermittlung des Haftantrags, sondern es reicht dessen Bekanntgabe zu Beginn der Anhörung aus (vgl. BGH, Beschluss vom 04.03.2010, V ZB 222/09, nachgewiesen bei juris). - BGH, 10.05.2012 - V ZB 246/11
Abschiebungshaftverfahren: Anforderungen an die Zulässigkeit des Haftantrags
Auszug aus LG Paderborn, 02.02.2018 - 5 T 386/17
Sie müssen auf den konkreten Fall zugeschnitten sein; Leerformeln und Textbausteine genügen nicht (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 10.05.2012, V ZB 246/11, Rdnr. 9, m.w.N.). - BGH, 15.09.2016 - V ZB 69/16
Abschiebungshaftanordnung bei Fluchtgefahr: Verhalten des Betroffenen an Bord …
Auszug aus LG Paderborn, 02.02.2018 - 5 T 386/17
Schließlich hat der Betroffene auch gemäß § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG "sonstige konkrete Vorbereitungshandlungen von vergleichbarem Gewicht" vorgenommen, indem er bei seinem Abschiebungsversuch am 30.11.2017 Widerstand geleistet hat und damit seinen Abschiebungsflug nach Marokko vereitelt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 15.09.2016, V ZB 69/16, nachgewiesen bei juris). - BGH, 11.05.2011 - V ZB 265/10
Ausländerrecht: Prognose über mögliche Abschiebung innerhalb der angeordneten …
Auszug aus LG Paderborn, 02.02.2018 - 5 T 386/17
Es ist eine Prognose zu treffen, welche Haftdauer erforderlich ist und ob eine Zurückschiebung innerhalb der angeordneten Haftdauer möglich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 11.05.2011, V ZB 265/10, Rdnr. 9, m.w.N.). - BGH, 23.04.2010 - V ZB 229/09
Firstwahrung durch fristgerechte Einreichung einer Berufungsschrift bei einem …
Auszug aus LG Paderborn, 02.02.2018 - 5 T 386/17
Von der Erhebung der Dolmetscherkosten wird nach § 81 Abs. 1 Satz 2 FamFG abgesehen (vgl. BGH, Beschluss vom 04.03.2010, V ZB 229/09, nachgewiesen bei juris).